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Abgeordnetenhaus von Berlin
19. Wahlperiode
Beschlussprotokoll des Hauptausschusses (19/55 Seite 25)
vom 6. Dezember 2023

Der Antrag
"Ausgaben i.H.v. 4.000.000 € in 2024 und 5.000.000 € in 2025 sowie Ver­pflich­tungs­ermäch­tigungen in Höhe von jeweils 5.000.000 € in den Jahren 2024 und 2025 sind für die Aufnahme des Test­betriebs der Goerz­bahn für den Personen­verkehr vorgesehen."
wird angenommen.

(mehrheitlich mit CDU, SPD und LINKE gegen AfD bei Enthaltung GRÜNE)

Diese Beschlussempfehlung wurde in zweiter Lesung des Haushaltsgesetzes für 2024/2025 (Sitzung des Abgeordnetenhauses am 14. Dezember) angenommen.


Die Berliner Stadtrand-Nachrichten haben das Thema aufgegriffen, hier gibt es den Online-Artikel.


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